Am 24. Januar 2024 wurde das Forum gegen Fakes von der Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, der Stiftung Mercator, der Michael Otto Foundation for Sustainability und Deutschland sicher im Netz e.V. (DsiN) ins Leben gerufen, um eine bundesweite Debatte zum Umgang mit Desinformationen anzustoßen.
Dazu wurde ein einzigartiges Format der Beteiligung entwickelt, das unter anderem eine breite Online-Bürgerbeteiligung auf der Plattform von Make.org umfasst. Die ersten Ergebnisse können sich sehen lassen:
Die Ergebnisse der Online-Bürgerbeteiligung - insbesondere der Fokus auf Vorschläge, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern weitgehend befürwortet werden - sind besonders wertvoll für die Arbeit des Bürgerrats, der aus einer vielfältigen Gruppe von mehr als 130 Bürgerinnen und Bürgern besteht, die die Ergebnisse der Online-Beteiligung und die wichtigsten Punkte gemeinsam bearbeiten und konkrete Handlungsempfehlungen entwickeln.
Das erste Treffen des Bürgerrats fand vom 15. - 17. März 2024 statt. In dem Rahmen wurden unter anderem die Zwischenergebnisse der Online-Beteiligung vorgestellt, die hier zu finden sind.
Bis einschließlich dem 1. April ist es noch möglich, an der Online-Beteiligung teilzunehmen, indem man über die bereits eingereichten Vorschläge abstimmt.
Abschließend übergibt der Bürgerrat im September 2024 das Bürgergutachten mit Politikempfehlungen an das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und an die Bertelsmann Stiftung. Zudem sind weitere Ministerien, Bundestagsausschüsse sowie Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus Bund und Ländern Adressatinnen und Adressaten des Bürgergutachtens. Die darin enthaltenen Politikempfehlungen nutzt das BMI unter anderem zur Erarbeitung einer Strategie zum Umgang mit Desinformationen.
"Gezielte Falschinformationen verfälschen und vergiften die politische Diskussion. Unsere Maßnahmen gegen Desinformation sind deshalb Maßnahmen zum Schutz unserer Demokratie. Das Projekt ‘Forum gegen Fakes - Gemeinsam für eine starke Demokratie‘ lädt Bürgerinnen und Bürger zu einer bundesweiten Debatte ein, wie mit Desinformation umgegangen werden kann und welche Erwartungen und Empfehlungen sie an die Politik haben. Wir werden die Empfehlungen unter anderem für die Erarbeitung einer neuen Strategie der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation nutzen", sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Weitere Informationen über das Projekt finden Sie unter: forum-gegen-fakes.de